Volltextveröffentlichungen (5)

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• Justiz Mecklenburg-Vorpommern

  Verfolgung von Konvertiten sowie von westlich geprägten Frauen in Afghanistan

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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (19)

• OVG Niedersachsen, 21.09.2015 - 9 LB 20/14

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gegenüber einer afghanischen …

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Westlich geprägte Frauen bilden eine bestimmte soziale Gruppe nach § 3 b Abs. 1 Nr. 4 AsylG, die einer Verfolgung in Afghanistan ausgesetzt sind (nach OVG - Lüneburg, Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14).

  Afghanische Frauen, die dieser sozialen Gruppe angehören, können sich je nach den Umständen des Einzelfalls aus begründeter Furcht vor Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 AsylVfG außerhalb der Islamischen Republik Afghanistan aufhalten (ausführlich OVG Lüneburg, Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14 - juris Rn. 26 ff.).

  Das Gericht schließt sich der Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg (Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14 - juris Rn. 46 ff.), dass in einem solchen Fall Folgendes feststellt:.

  Denn die Klägerin hat nach Überzeugung des Gerichts eine derart nachhaltige westliche Prägung erfahren, dass sie auch in weniger konservativen Landesteilen der Islamischen Republik Afghanistan mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit einer Verfolgung ausgesetzt wäre (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14 - juris Rn. 49).

• BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren; …

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Es kommt darauf an, ob in Anbetracht dieser Umstände bei einem vernünftig denkenden, besonnenen Menschen in der Lage des Betroffenen Furcht vor Verfolgung hervorgerufen werden kann (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 23.12 - juris Rn. 32;… VG Potsdam, Urt. v. 11.03.2016 - VG 4 K 1242/15.A - S. 8).

  Es muss eine schwerwiegende Rechtsverletzung vorliegen, die den Betroffenen erheblich beeinträchtigt (BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 23.12 - InfAuslR 2013, 300;… VG Schwerin, Urt. v. 06.05.2015 - 15 A 610/13 As S. 11).

  Es kommt also darauf an, ob der Kläger befürchten muss, dass ihm aufgrund seiner öffentlichen religiösen Betätigung, die zur Wahrung seiner religiösen Betätigung besonders wichtig ist, mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine schwere Rechtsverletzung droht, insbesondere die Gefahr, an Leib, Leben oder Freiheit verletzt, verfolgt oder unterworfen zu werden (BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 23/12 - juris Rn. 24 ff.).

  Die religiöse Identität als innere Tatsache lässt sich nur aus dem Vorbringen des Asylbewerbers sowie im Wege des Rückschlusses von äußeren Anhaltspunkten auf die innere Einstellung des Betroffenen feststellen (BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 23.12- juris Rn. 31;… s.a. VG Würzburg, Urt. v. 30.09.2016 - W 1 K 16.31087 - juris Rn. 21;… VG Osnabrück, Urt. v. 21.06.2016 - 5 A 427/15 - S. 6).

• OVG Sachsen, 26.04.2017 - 3 A 239/16

  Fahrerlaubnis, Neuerteilung; Fahreignung; Zweifel an Fahreignung; Fahrradfahrt; …

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - ;… OVG Münster, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 854/16.A - juris Rn. 8 ff.;… OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2015 - 9 LB 98/13 - juris Rn. 34;… OVG Münster, Urt. v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A -, juris Rn. 37 ff.) Der vom Asylantragsteller zur vollen Überzeugung des Gerichts zu erbringende Nachweis der Hinwendung zu einer bestimmten Glaubensrichtung ist nicht bereits durch den Vollzug der Taufe und die Vorlage einer Taufbescheinigung erbracht.

  Nach der Überzeugung des Gerichtes (s.a. VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As -) sind zum Christentum konvertierte ehemalige Muslime in Afghanistan gezwungen, ihren Glauben entweder ganz zu verleugnen oder ihn zumindest auch im privaten Umfeld zu verheimlichen, da anderenfalls schwerwiegende Übergriffe durch staatliche oder nichtstaatliche Akteure nicht ausgeschlossen werden können.

  Es besteht eine weitverbreitete Toleranz gegenüber Verfolgungshandlungen aus religiösen Gründen innerhalb der afghanischen Bevölkerung (VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - unter Berufung auf UNHCR, Richtlinie zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs Afghanischer Asylsuchender, Stand: August 2013, S. 9).

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.11.2012 - 13 A 1999/07

  Flüchtlingsanerkennung eines iranischen Staatsangehörigen nach Übertritt zum …

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Das ist der Fall, wenn er sich einer Bestrafung nur entziehen kann, indem er seine Religionszugehörigkeit leugnet und wirkungsvoll versteckt hält (…VG Gelsenkirchen, Urt. v. 10.07.2014 - 5a 6097/12.A - juris Rn. 45; OVG Münster, Urt. v. 07.11.2012 - 13 A 1999/07.A - juris Rn. 35).

  Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (…VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - ;… OVG Münster, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 854/16.A - juris Rn. 8 ff.;… OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2015 - 9 LB 98/13 - juris Rn. 34; OVG Münster, Urt. v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A -, juris Rn. 37 ff.) Der vom Asylantragsteller zur vollen Überzeugung des Gerichts zu erbringende Nachweis der Hinwendung zu einer bestimmten Glaubensrichtung ist nicht bereits durch den Vollzug der Taufe und die Vorlage einer Taufbescheinigung erbracht.

• VGH Bayern, 09.04.2015 - 14 ZB 14.30444

  Iran

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Der - in diesem Zusammenhang -lediglich formale Akt der Taufe, vermag für sich die innere Einstellung des Asylantragstellers regelmäßig nicht hinreichend zu belegen (vgl. VGH München, Beschl. v. 09.04.2015 - 14 ZB 14.30444 -, juris Rn. 5).
• VG Würzburg, 19.12.2014 - W 1 K 12.30183

  Afghanistan; Konversion zum Christentum; Apostasie; Glaubhaftigkeit und …

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Damit sind zum Christentum konvertierte Muslime in Afghanistan für den Fall, dass sie ihren Glauben nicht ablegen beziehungsweise nicht verleugnen wollen, der Gefahr erheblicher Repressalien auch im privaten Umfeld ausgesetzt (…wie hier: jeweils m.w.N. OVG Lüneburg, a.a.O. Rn. 32;… VG Gelsenkirchen, Urt. v. 28.07.2014 - 5a K 5864/13.A - juris Rn. 40; VG Würzburg, Urt. v. 19.12.2014 - W 1 K 12.30183 -, juris Rn. 29).
• VG Gelsenkirchen, 28.07.2014 - 5a K 5864/13

  Afghanistan; Flüchtlingsschutz; Christentum

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Damit sind zum Christentum konvertierte Muslime in Afghanistan für den Fall, dass sie ihren Glauben nicht ablegen beziehungsweise nicht verleugnen wollen, der Gefahr erheblicher Repressalien auch im privaten Umfeld ausgesetzt (…wie hier: jeweils m.w.N. OVG Lüneburg, a.a.O. Rn. 32; VG Gelsenkirchen, Urt. v. 28.07.2014 - 5a K 5864/13.A - juris Rn. 40;… VG Würzburg, Urt. v. 19.12.2014 - W 1 K 12.30183 -, juris Rn. 29).
• OVG Niedersachsen, 07.09.2015 - 9 LB 98/13

  Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung in der Islamischen Republik …

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (…VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - ;… OVG Münster, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 854/16.A - juris Rn. 8 ff.; OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2015 - 9 LB 98/13 - juris Rn. 34;… OVG Münster, Urt. v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A -, juris Rn. 37 ff.) Der vom Asylantragsteller zur vollen Überzeugung des Gerichts zu erbringende Nachweis der Hinwendung zu einer bestimmten Glaubensrichtung ist nicht bereits durch den Vollzug der Taufe und die Vorlage einer Taufbescheinigung erbracht.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - 13 A 854/16

  Voraussetzungen für die Annahme einer Verfolgungsgefährdung bei einer Berufung …

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Überdies wird regelmäßig nur dann anzunehmen sein, dass der Konvertit ernstlich gewillt ist, seine christliche Religion auch in seinem Heimatstaat auszuüben, wenn er seine Lebensführung bereits in Deutschland dauerhaft an den grundlegenden Geboten der neu angenommenen Konfession ausgerichtet hat (…VG Greifswald, Urt. v. 03.06.2016 - 3 A 239/16 As - ; OVG Münster, Beschl. v. 27.04.2016 - 13 A 854/16.A - juris Rn. 8 ff.;… OVG Lüneburg, Urt. v. 07.09.2015 - 9 LB 98/13 - juris Rn. 34;… OVG Münster, Urt. v. 7.11.2012 - 13 A 1999/07.A -, juris Rn. 37 ff.) Der vom Asylantragsteller zur vollen Überzeugung des Gerichts zu erbringende Nachweis der Hinwendung zu einer bestimmten Glaubensrichtung ist nicht bereits durch den Vollzug der Taufe und die Vorlage einer Taufbescheinigung erbracht.
• VG Würzburg, 30.09.2016 - W 1 K 16.31087

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund von Verfolgung in Afghanistan

  Auszug aus VG Greifswald, 12.04.2017 - 3 A 1282/16

  Die religiöse Identität als innere Tatsache lässt sich nur aus dem Vorbringen des Asylbewerbers sowie im Wege des Rückschlusses von äußeren Anhaltspunkten auf die innere Einstellung des Betroffenen feststellen (…BVerwG, Urt. v. 20.02.2013 - 10 C 23.12- juris Rn. 31; s.a. VG Würzburg, Urt. v. 30.09.2016 - W 1 K 16.31087 - juris Rn. 21;… VG Osnabrück, Urt. v. 21.06.2016 - 5 A 427/15 - S. 6).
• VG Osnabrück, 21.06.2016 - 5 A 427/15
• VG Hannover, 09.06.2015 - 7 A 7278/13

  Afghanistan, Christen, Glaubenswechsel, Konversion, Konvertiten, nichtstaatliche …
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
• VGH Hessen, 24.08.2010 - 3 A 2049/08

  Mitwirkungspflichten im Verfahren auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft, …
• BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 68.81

  Vereinbarkeit der Zuständigkeitsreglung der Verwaltungsgerichte in Asylsachen mit …
• VG Potsdam, 11.03.2016 - 4 K 1242/15
• VG Oldenburg, 16.02.2016 - 3 A 6563/13
• VG Schwerin, 06.05.2014 - 15 A 610/13
• VG Saarlouis, 07.04.2015 - 5 K 2074/14

  Familienflüchtlingsschutz; Bestehen der Ehe im Verfolgerstaat

• VG Karlsruhe, 25.10.2018 - A 2 K 7355/17

  Verwestlichung von Afghaninnen - Personenmehrheit als einheitlicher Akteur

  Insbesondere droht ihr eine solche Verfolgung nicht aufgrund einer etwaigen Zugehörigkeit zu der - in der Rechtsprechung teilweise anerkannten (…vgl. OVG Niedersachsen, Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14 -, Asylmagazin 2015, 374; VG Greifswald, Urt. v. 12.04.2017 - 3 A 1282/16 As HGW -, juris) - sozialen Gruppe der infolge eines längeren Aufenthalts in Europa in besonderer Weise westlich geprägten afghanischen Frauen.

  Insbesondere könnten ihnen die Anwendung physischer oder psychischer Gewalt (§ 3a Abs. 2 Nr. 1 AsylG) und sonstige Handlungen, die an ihre Geschlechtszugehörigkeit anknüpfen (§ 3a Abs. 2 Nr. 6 AsylG), drohen (…OVG Niedersachsen, Urt. v. 21.09.2015 - 9 LB 20/14 -, Asylmagazin 2015, 374; zustimmend VG Greifswald, Urt. v. 12.04.2017 - 3 A 1282/16 As HGW -, juris).

• VG Cottbus, 26.08.2020 - 6 K 639/17
  Entscheidend ist insoweit, ob aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen in der Lage des Betroffenen nach Abwägung aller bekannten Umstände eine Rückkehr in den Heimatstaat als unzumutbar erscheint (vgl. VG Greifswald, Urteil vom 12. April 2017 - 3 A 1282/16 - juris, Rn. 37, m. w. N.; VG Karlsruhe…, Urteil vom 7. September 2018 - A 2 K 7673/17 -, Rn. 27 - 35, beide juris).
• VG Cottbus, 14.09.2022 - 6 K 589/17
  Entscheidend ist insoweit, ob aus der Sicht eines besonnenen und vernünftig denkenden Menschen in der Lage des Betroffenen nach Abwägung aller bekannten Umstände eine Rückkehr in den Heimatstaat als unzumutbar erscheint (vgl. VG Greifswald, Urteil vom 12. April 2017 - 3 A 1282/16 - juris, Rn. 37, m. w. N.; VG Karlsruhe…, Urteil vom 7. September 2018 - A 2 K 7673/17 -, Rn. 27 - 35, beide juris).

 
• VG Cottbus, 07.07.2020 - 3 K 1464/17
  Afghanische Frauen, die dieser sozialen Gruppe angehören, können sich je nach den Umständen des Einzelfalls aus begründeter Furcht vor Verfolgung im Sinne des § 3 Abs. 1 AsylG außerhalb der Islamischen Republik Afghanistan aufhalten (…ausführlich zur sozialen Gruppe "verwestlichter" Frauen: Niedersächsisches OVG, Urt. v. 21. September 2015 - 9 LB 20/14 -, juris, Rn 26 ff.; VG München, Urt. v. 01. Juli 2020 - M 4 K 16.35270 -, juris, Rn. 24, VG Greifswald, Urt. v. 12. April 2017 - 3 A 1282/16 As HWG -, juris, Rn. 50;… Flüchtlingsschutz wegen Verschleierungszwang annehmend: VG Karlsruhe, Urt. v. 26. September 2019 - A 19 K 3124/17 -, juris, Rn. 17 ff., soziale Gruppe ablehnend, sofern Anpassung an in Afghanistan herrschende Verhaltensweisen zwar möglich, aber unzumutbar ist: VG Karlsruhe, Urt. v. 25. Oktober 2018 - A 2 K 7355/17 -, juris, Rn. 40;… diese Frage offenlassend: VG Potsdam, Urt. v. 05. Februar 2018 - 7 K 3239/16.A -, juris, Rn. 47).
• VG Köln, 21.03.2018 - 14 K 11105/16

  Afghanistan, Frauen, soziale Gruppe, geschlechtsspezifische Verfolgung, …

  vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 21. September 2015 - 9 LB 20/14 -, juris, Rn. 26; VG Greifswald, Urteil vom 12. April 2017 - 3 A 1282/16 As HGW -, juris, Rn. 50; VG München, Urteil vom 25. November 2015 - M 9 K 14.31001 -, juris, Rn. 19 (jeweils für afghanische Frauen); VG Gelsenkirchen, Urteil vom 8. Juni 2017 - 8a 1971/16.A -, juris, Rn. 33; VG Magdeburg, Urteil vom 14. Juni 2016 - 4 A 557/15 - juris, Rn. 16 (jeweils für irakische Frauen).
• VG Berlin, 30.08.2022 - 34 K 488.19

  Erlass einer Abschiebungsandrohung: Gebot der Berücksichtigung des Kindeswohls …

  Denn nur in diesem Fall liegt eine hinreichende Verfolgungsnähe des anderen Ehegatten vor (vgl. BVerwG…, Urteil vom 15. Dezember 1992 - 9 C 61.91 - juris Rn. 7; VG München…, Urteil vom 28. Juni 2022 - M 13 K 18.31319 - juris Rn. 27; VG Greifswald, Urteil vom 12. April 2017 - 3 A 1282/16 As HGW - juris Rn. 22;… Bergmann, in: ders./Dienelt, Ausländerrecht, 13. Aufl., § 26 AsylG Rn. 12).
• VG Potsdam, 05.12.2019 - 13 K 2678/16

  Afghanistan, Christen, Glaubenswechsel, Konversion, Konvertiten, nichtstaatliche …

  Dabei lässt sich die religiöse Überzeugung als innere Tatsache nur aus dem Vorbringen des Betroffenen sowie im Wege des Rückschlusses von äußeren Anhaltspunkten auf die innere Einstellung feststellen (VG Greifswald, Urteil vom 12. April 2017 - 3 A 1282/16 - juris, Rn. 37, m. w. N.).
• VG Cottbus, 05.07.2022 - 8 K 2058/16

  Afghanistan: Flüchtlingseigenschaft bei identitätsprägender Abwendung vom Islam

  Dauerhafter Schutz vor derartigen Übergriffen war - auch nur in bestimmten Landesteilen - zu keinem Zeitpunkt erreichbar (vgl. zur Situation vor der Machtübernahme: OVG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 22. Januar 2020 - 13 A 11356/19 -, juris Rn. 38; VG Augsburg…, Urteil vom 5. November 2018 - Au 5 K 16.31345 -, juris Rn. 27; VG Greifswald, Urteil vom 12. April 2017 - 3 A 1282/16 As HGW -, juris Rn. 38; VG Würzburg…, Urteil vom 30. September 2016 - W 1 K 16.31807 -, juris Rn. 23; VG Dresden…, Urteil vom 28. Oktober 2016 - 7 K 3036/14.A -, juris Rn. 23, jeweils m.w.N).
• VG Cottbus, 10.01.2020 - 6 K 188/17
  Dabei lässt sich die religiöse Überzeugung als innere Tatsache nur aus dem Vorbringen des Betroffenen sowie im Wege des Rückschlusses von äußeren Anhaltspunkten auf die innere Einstellung feststellen (VG Greifswald, Urteil vom 12. April 2017 - 3 A 1282/16 - juris, Rn. 37, m. w. N.).
• VG Leipzig, 13.10.2017 - 8 K 724/17
  Dabei lässt sich die religiöse Überzeugung als innere Tatsache nur aus dem Vorbringen des Betroffenen sowie im Wege des Rückschlusses von äußeren Anhaltspunkten auf die innere Einstellung feststellen (so auch zuletzt VG Greifswald, Urt. v. 12.4.2017 - 3 A 1282/16 - [...], Rn. 37, m. w. N.).